EuGH Urteil zu Markenverletzungen in Online-Marktplätzen (eBay)

Wer im Internet das Anbieten von Markenware ermöglicht, muss auf Aufforderung nicht nur markenverletzende Angebote entfernen, sondern zumutbare Maßnahmen gegen Wiederholungen treffen.

Mit dem Urteil liegt der EuGH auf der Linie des BGH.

“Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied in einem Vorabentscheidungsverfahren zwischen L’Oréal und unter anderem eBay, dass die nationalen Gerichte dem Betreiber eines Online-Marktplatzes aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, um von Nutzern hervorgerufene Markenverletzungen zu beenden.

Überdies müssen sie auch zur Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen beitragen. Die nationalen Gerichte können die Plattformbetreiber auch verpflichten, solche Maßnahmen zu ergreifen, durch die der Markeninhaber den rechtsverletzenden Verkäufer identifizieren kann.

Was den deutschen Rechtsraum angeht, so bestätigt der EuGH mit diesem Urteil die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Störerhaftung der Betreiber von Online-Marktplätzen. Die Karlsruher Richter hatten dazu in ihren Entscheidungen “Internetversteigerung I – III” ausgeführt, dass die Plattformbetreiber vorbeugende, zumutbare Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Markenverletzungen treffen müssen, wenn ihnen eine Markenverletzung auf ihrer Plattform bekannt wird. Allerdings hat auch der BGH nicht im Einzelnen ausgeführt, welche präventiven Maßnahmen dies konkret sein sollen (Urt. v. 11.03.2004, Az. I ZR 304/01; 19.04.2007, Az. I ZR 35/04; v. 30.04.2008; Az. I ZR 73/05).”

Pan AM – ready for take off

Die ehemals größte Fluggesellschaft der Welt, Pan Am, startet noch einmal durch.

Der Amerikanische Fernsehsender ABC lässt eine Fernsehserie namens Pan Am produzieren, die auch in den 60ern spielt. Die Produzenten erhielten eine Lizenz des heutigen Markeninhabers.

Ehemalige Mitarbeiter stellten sich als Berater zur Verfügung und so soll alles authentisch aussehen. 

Der Markeninhaber bietet zum Serienstart eine Reihe von Lizenzprodukten an. Darunter ist Reisegepäck, Reise-Accessoires, Uhren, Modellflugzeuge und die obligatorischen T-Shirts. 

Alles in Allem ist das ein Re-Launch via Branded Entertainment. Es wird spannend, ob das Experiment funktioniert.

In Ihrer Blüte war Pan Am die bekannteste und luxuriöseste Fluglinie der Welt.

Pan Am takes off again

Pan Am has an interesting re-start with the ABC new series “Pan Am”. It tied knots with the producers of the show as reported here.

“The series is set in 1963 and Pan Am Brands worked closely with the producers for historical accuracy and image. Former Pan Am employees have offered information on the airline, right down to the china and glassware that made Pan Am’s First Class President’s Special service a legend in the air.

As owner of the intellectual property rights to the original Pan American World Airways, Pan Am Brands offers an exclusive line of Pan Am-inspired luggage and travel accessories, which includes over 50 travel bags and accessories, from luggage and carryon bags to watches, passport holders, baggage tags, model planes and tee-shirts.”

This is true branded entertainment and it will be interesting to observe, whether Pan Am takes off again.

Neue Firma für verwaiste Marken

In Großbritannien und Asien startet eine Firma mit Waisen- oder Geister-Marken, The Brand Cellar. Sie nehmen für sich in Anspruch, ein “einmaliges Geschäftsmodel” zu haben.
Entweder ist das PR blabla oder sie haben keine Recherche gemacht. Denn es gibt einige Unternehmen, die sich auf den Erwerb verwaister Marken konzentrieren und diese dann zu neuem Leben erwecken wollen. Wer nach dormant brands, ghost brands oder orphan brands sucht, findet einige. Und auch Deutschland hat seine Revivals wie Creme 21, Tri Top, etc.

Das Marken Portfolio von The Brand Cellar umfasst:

  • Dewhurst the Master Butcher
  • Zorbit (eine Marke für Papierwindeln)
  • Glen Rossie Whisky und 
  • Luxus Schreibgeräte von Conway Stewart.

Alle diese Produktkategorien sind sehr wettbewerbsintensiv. Wer will sich mit Procter & Gamble anlegen? Hartmann hat sich erst vor einiger Zeit von Fixies getrennt, weil der Markt für Windeln zu schwer war.

Mit Faber Castell, Dunhill, Cartier, Montblanc, Cross, ST Dupont, Porsche und anderen ist der Markt für teure Schreibgeräte auch nicht gerade weit offen.

Next company reviving ghost brands

The Brand Cellar launched in the UK and Asia. The start-up claims to have “a unique business model whereby it acquires iconic, heritage brands which have been forgotten or neglected and reinvents them for new generations of consumers both in the UK and in emerging markets.”

Either that is PR talk or they did not do their research. There are a couple of companies with that business model. Just search for dormant, ghost or orphan brands or brand revival. 

Back to The Brand Cellar, their brand portfolio includes

  • Dewhurst the Master Butcher
  • Zorbit, the original toweling nappy manufacturer
  • Glen Rossie Whisky and 
  • luxury pen brand Conway Stewart.

All those categories are very competitive.