Das Chinesische Markenrecht hält einige Überraschungen bereit. Zwar folgt auch China der Regel “Eintragung vor Nutzung”.
Allerdings gibt es mehrere Behörden, zum Beispiel das Chinese Trademark Office und das Chinese Copyright Center.
Ebenso tückisch ist das Thema Produkt- und Dienstleitungsklassen. Zwar hat China die Nizza-Klassifizierung übernommen. Aber es hat seine eigenen Unterklassen gebildet.
Diesem Problem viel zum Beispiel Chivas Regal zum Opfer, das seit 2003 gegen sogenannte Marken-Squatter kämpft.
China führt nämlich diverse Produktklassen in mehreren Sub-Klassen auf. So schützt die Eintragung z. B. für Bekleidung nicht vor rivalisierenden Eintragungen in der Subkategorie Bekleidung. Und davon kann es dann auch noch mehrere geben.
Wer in China einkaufend oder vermarktend aktiv ist oder mittelfristig dort aktiv werden möchte, sollte frühzeitig in Markenschutz investieren.